Denkanstöße zum Thema „Unser Beitrag zur Rettung der Welt im Prozess der Globalisierung“
Von Walter Hiller
I.
Klimawandel – Gefahr für den Frieden
Die Erde erwärmt sich, das ist offensichtlich. Der Klimawandel wird im besten Falle unsere Welt von Grund auf verändern, im schlimmsten Falle wird er zu ihrem Untergang führen. Erwärmt sich unser durch Treibhausgase ohnehin schon überhitzter Planet nur um ein oder zwei Grad mehr, könnten weite Teile der Erde verdorren. Diese apokalyptische Vision für die kommenden Jahrzehnte wird heute nicht nur von Umweltschützern geteilt. Wissenschaftler, Politiker und selbst das im Allgemeinen vorsichtigere Militär sehen im Klimawandel eine Bedrohung für den Weltfrieden.
Überblick
Der im Februar 2007 erschienene Bericht der Intergovernemental Panel on Climate Change (IPCC) geht mit einer neunzigprozentigen Wahrscheinlichkeit davon aus, dass es sich bei dem gegenwärtigen Klimawandel um ein Ergebnis menschlicher Aktivitäten handelt, das im wesentlichen durch die stetigen Emissionen so genannter Treibhausgase seit der Industrialisierung verursacht ist. Die Erwärmung des Klimasystems insgesamt lässt sich an steigender Luft- und Ozeantemperaturen, am Schmelzen von Gletschern und Dauerfrostböden und an steigendem Meeresspiegel ablesen.
Seit 1850 werden die Jahresdurchschnittstemperaturen gemessen. Die elf wärmsten Jahre seither fallen in die Zeitspanne von 1995 – 2006. Die Temperatur der Ozeane hat sich bis in Tiefen von 3000 m erhöht.
Beobachtete Folgen des Klimawandels sind:
- Verschiebung von Regenzonen und Regenhäufigkeiten
- Fortschreitende Wüstenbildung
Das vermehrte Auftreten extremer Wetterereignisse wie Hitzeperioden, Stürme, starker Regen etc.
Bei gleichbleibenden Emissionen sagt das IPCC einen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur um 0,2 Grad Celsius je Dekade voraus. Die unterschiedlichen Szenarien, die für verschiedene Emissionsmengen bzw. -zuwachse gerechnet wurden, ergeben eine Untergrenze von 1,1 Grad bis zum Ende des Jahrhunderts und einen oberen Wert von 6,4 Grad. Der Anstieg der Meeresspiegel wird zwischen 18 und 59 cm liegen. Die Zukunft bringt ein weiteres Abschmelzen der Eisschilde, der Gletscher und ein Auftauen der Dauerfrostböden mit sich, Taifune und Hurrikans treten häufiger und an ungewohnten Stellen auf. Die Regenwahrscheinlichkeit wird nach Norden zu- und nach Süden abnehmen. Dies alles hat Folgen für die Tier- und Pflanzenwelt und damit auch für die Ernährungs- und Überlebenschancen von Menschen. IPCC veröffentlichte dazu die zu erwartenden sozialen Folgen und prognostiziert für Afrika, dass bereits im Jahr 2020 zwischen 75 und 250 Mio. Menschen kein ausreichendes Trinkwasser haben werden. Die Landwirtschaft wird ebenfalls unter ausbleibenden Regenfällen und absinkendem bzw. verschwindendem Grundwasser leiden. Die Lage der Fischerei sieht nicht besser aus.
Im asiatischen Raum treten ebenfalls erhebliche Trinkwasserprobleme auf, hier wird zudem mit starken Umweltverschmutzungen, Überschwemmungen und Lawinenabgängen durch das Abschmelzen der Himalaja Gletscher gerechnet. Vom Trinkwassermangel könnten bis zum Jahr 2050 mehr als eine Mrd. Menschen betroffen sein.
Südamerika ist von sinkenden Grundwasserspiegeln und Wüstenbildung betroffen. Überflutungsgefahren betreffen die Küstenregionen genau so wie in allen anderen Teilen der Welt. Die Bewältigungs- und Kompensationsmöglichkeiten sind je nach betroffenem Land unterschiedlich.
In Europa, USA, Australien sind die sozialen Folgen nicht so dramatisch. Sie sind hier vor allem indirekter Art hinsichtlich des Drucks auf die Grenzen der veränderten Sicherheitslage.(Migration)
Insgesamt zeigt sich eine globale Ungleichverteilung der sozialen und ökonomischen Folgen der Klimaveränderung. Die damit einhergehende Ungerechtigkeit sowohl in geografischer wie generationeller Hinsicht birgt mittelfristig gravierende Konfliktpotenziale.
Zwei Grad plus
Klimaforscher vertreten die Auffassung, dass die sozialen und ökonomischen Folgen des Klimawandels dann vielleicht noch beherrschbar sind, wenn die Erwärmung bei einer Steigerung von plus 2 Grad gegenüber der vorindustriellen Zeit abgebremst werden, das sind etwa 1,6 Grad mehr als jetzt. Bis zum Ende der letzten Kaltzeit befanden sich 600 Mrd. t Kohlendioxid in der Atmosphäre. Das ist der Wert, der bis zur industriellen Revolution in etwa konstant blieb. Dieser Wert ist seither auf 800 Mrd. t angestiegen und bei einer weiteren Steigerung liegt die tolerierbare Belastung bei max. 85o Mrd. t.
Gegenwärtig kommen pro Jahr etwa 4 Mrd. t dazu, ohne die Steigerungsraten, die durch die nachholende Industrialisierung der Schwellenländer verursacht wird. Danach ist der Wert von 850 Mrd. t in etwa 10 Jahren erreicht. Ein Abbremsen der Erwärmung auf 2 Grad plus ist nur dann realistisch, wenn die weltweiten Emissionen in etwa 5 Jahren ihren Höchstwert erreicht haben, in den folgenden 50 Jahren um mindestens die Hälfte absinken und danach weiter im Abwärtstrend bleiben.
Eindringlich hat im vergangenen Jahr auf der Konferenz in Bali der UN-Klimarat (IPCC) letzte Zweifel beseitigt, dass die Welt vor dramatischen Umwälzungen steht, wenn die Zwei-Grad-Erwärmungsgrenze nicht gehalten wird. Dazu müssen die Treibhausgas-Emissionen bis 2050 global um mindestens die Hälfte und in den Industrieländern um 80 Prozent sinken. Das bedeutet: Mit ein bisschen mehr Energieeffizienz hier und einigen Windrädern da ist das nicht zu schaffen. Hier geht es um eine neue industrielle Revolution: Das Ende des fossilen Zeitalters!
Soziale Folgen für die Menschheit
Der Klimawandel wird zu einer Häufung sozialer Katastrophen führen (New Orleans). Er gefährdet die Überlebensbedingungen von Menschen durch Mangel an Trinkwasser, Rückgang von Nahrungsmittelproduktion und erhöhten Gesundheitsrisiken. Ein beträchtlicher Teil der Weltbevölkerung wird immer mehr Schwierigkeiten haben, denn zunehmende Wüstenbildungen, Bodenversalzungen und Bodenerosionen schränken die Überlebenschancen in manchen Gebieten genauso ein wie die Übersäuerung der Ozeane, die Überfischung, die Vergiftung der Flüsse und das Verlanden von Seen. All dies sind übrigens keine Naturkatastrophen, als die zugrunde liegenden Prozesse von Menschen gemacht sind. Daraus resultieren innerstaatliche Gewaltkonflikte, Bürgerkriege, Völkermorde, Migration. Die Folgen dieser Entwicklung sind Konflikte zwischen jenen, die dieselben zu knappen Ressourcen nachfragen, die unbewohnbar gewordene Regionen verlassen müssen und dort zu siedeln versuchen, wo andere schon sind. Bis zum Jahr 2050 könnten dadurch, wie Berechnungen ergeben, 80 – 400 Millionen Klimaflüchtlinge zu erwarten sein.
Was tun?
Angesichts dieser Fakten steht die Menschheit vor Herausforderungen wie sie noch nie in der Geschichte der Menschheit gegeben waren. Dabei geht es um die Frage unserer Lebensart, unseres Lebensstils, um eingeübte Gewohnheiten und Verhaltensweisen. Würden wir mit Egoismus und Zynismus an die Beantwortung dieser Fragen gehen, wäre die Antwort: Was schert uns dieser Teil der Menschheit im Süden unseres Planeten, sollen sie doch sehen, wie sie zurecht kommen. Dieses Denken könnte uns dazu verleiten, weiter zu machen wie üblich, mit der Folge: Wir akzeptieren ein weiteres Wachstum der Wirtschaft, was die fortgesetzte Nutzung importierter fossiler Energien und anderer Rohstoffe erfordert. Diese Strategie nimmt in Kauf, dass Autobenzin zur Versorgungssicherheit Biotreibstoffe beigemischt werden, um die Frist zu strecken, in der noch Erdöl verfügbar ist. Diese Strategie baut darauf, dass Regenwälder vernichtet werden, um Anbauflächen für Ölpflanzen zu gewinnen, was bereits in Asien und Südamerika geschieht, mit der Folge gewalttätiger Landnahme und der Vertreibung ortsansässiger Bevölkerung. Weitermachen wie üblich setzt auch die wirtschafts- und außenpolitische Strategien voraus, zur Versorgungssicherheit Abkommen und Verträge mit Staaten zu schließen, in denen weder Menschenrechte geachtet noch Umweltschutzstandards eingehalten werden.
Es ist davon auszugehen, dass in den begünstigten Ländern, wie Europa und den USA eine andere Strategie als Weitermachen wie üblich nicht gewählt wird. Warum sollten sie auch, denn: Wir sind die Gewinner. Das Klima wird milder. Die nördlichen Gebiete Amerikas und Asiens werden besser bewohnbar. Die Landwirtschaft wird einfacher und gegen den steigenden Meeresspiegel bauen wir Deiche.
Was wirklich getan werden müsste
Aus Gründen der Generationengerechtigkeit oder der Überlebensrationalität der menschlichen Gattung, sind drei Handlungsebenen zu bedenken, um die Verhältnisse zum Besseren zu wenden. Die erste und beliebteste ist die Individualisierung des Problems und seiner Bewältigung. So gibt es eine Reihe von Vorschlägen oder Tipps zur Rettung der Welt, z.B. Sparlampen zu benutzen, Geschirrspüler erst anstellen, wenn er voll ist, Fahrgemeinschaften bilden, bei Elektrogeräten stand-by zu vermeiden u.a. Derlei Tipps, verbunden mit der Suggestion, die Welt zu retten, stehen in einer grotesken Relation zur Dimension des Problems, weil dem Problem mit Veränderungen auf der Verhaltensebene nicht beizukommen ist. Wenn jährlich durch die erdölfördernde Industrie 150-170 Mrd. Kubikmeter Erdgas abgefackelt werden – soviel, wie die Industrienationen Deutschland und Italien zusammen im Jahr verbrauchen – dann wird individuelles Sparverhalten so gut wie wirkungslos. Oder betrachten wir dazu die Emissionssteigerungen der Schwellenländer China, Indien, SA, Mexiko und Brasilien. Im Jahr 2004 hatte China Gesamtemissionen von 5253 Millionen t und Indien von 1609 Mio. t. Seit 1990 hatten beide eine Steigerung von 48 bzw. 5o Prozent.
Die zweite Handlungsebene ist die staatliche. Die Berichte der IPCC haben dazu geführt, dass in vielen Ländern Klimaschutzprogramme beschlossen wurden zur Energieeinsparung um die C02-Emissionen zu senken. Neben Maßnahmen wie Wärmeisolierung von Gebäuden, Verwendung von Energiesparlampen, Geschwindigkeitsbegrenzung für Straßenfahrzeuge, Förderung von regenerativen Energieträgern (Wind, Wasser, Sonne) und andere, sind ebenfalls ein wichtiger Beitrag. Jedoch sind nationale Lösungen hinsichtlich ihrer Wirkung beschränkt, aber dennoch hilfreich: Innovative Strategien einzelner kollektiver Akteure verändern die Verhältnisse wenigstens graduell und die Rolle des Vorreiters ist inspirativ. Auch hier ist die psychologische Wirkung wie im Fall der individuellen Verhaltensänderungen erheblich. Gleichwohl sollte die systematische Begrenztheit solcher Strategien gesehen werden. Zur Klimawende können nationale Lösungen nicht führen, weil ihr quantitativer Einfluss zu gering bleibt.
Bleibt die zwischenstaatliche Ebene, auf der die Komplexität am größten und der Kontrollverlust am deutlichsten ist. Es gibt keine suprastaatliche Organisation, die souveräne Staaten veranlassen könnte, weniger Treibhausgase zu emittieren. Dasselbe gilt für die Verschmutzung der Flüsse, den Bau von Staudämmen, das Abholzen von Wäldern, den Bau von Atomkraftwerken. Auch gibt es kein zwischenstaatliches Gewaltmonopol, das die staatliche Souveränität etwa bei innerstaatlichen Umsiedlungen und Vertreibungen, Enteignungen und Landnahme oder bei Verletzung der Menschenrechte, auch rücksichtslose Umweltpolitik etc. sanktionieren könnte. Es existiert zwar eine innerstaatliche, aber keine zwischenstaatliche Gewaltenteilung. Allein der Völkerbund bietet erste Ansätze zu suprastaatlichen Regulierungen, mit denen verantwortliche Akteure für Massaker, Völkermorde etc. vor internationale Gerichtshöfe gestellt werden können. Gäbe es dagegen eine Weltregierung, dann müsste sie handeln und uns haftbar machen. Denn es ist klar, dass wir schuld sind, denn wir, die Industriestaaten haben den Klimawandel verursacht.
Gegenwärtig allerdings sind internationale Vereinbarungen im Umweltbereich auf Selbstverpflichtungen beschränkt, deren Verletzung von außen kaum sanktionierbar ist. Deshalb ist es illusionär zu glauben, dass bis zum Jahr 2020 das für eine Abbremsung der Erwärmung nötige Niveau an Emissionsreduzierungen erreicht werden kann. Das bedeutet, dass die Erwärmung auch über die noch für kontrollierbar gehaltenen zwei Grad plus gegenüber dem heutigen Level hinaus fortschreiten wird, was dazu führt: Das Weltklima kippt!
Überlegungen für Lösungsansätze
Das Problem der Klimaerwärmung ist durch bedenkenlosen Einsatz von Technik entstanden, weshalb jeder Versuch, es durch weiteren, nun aber besseren Technikeinsatz zu beheben, Teil des Problems und nicht der Lösung ist. Deshalb ist es notwendig, darüber nachzudenken, wie ein Ausweg aus der Krise möglich wird. Nur eine illusionslose Betrachtung ermöglicht es, aus der tödlichen Logik der Sachzwänge auszusteigen, wie sie sich etwa in der falschen Alternative wieder zeigt: Ob man nun aus Gründen des Klimaschutzes auf verbesserte Kohlekraftwerke oder lieber auf Atomkraft setzt. Das sind deshalb falsche Alternativen, weil beide Energietechnologien auf begrenzte Ressourcen bauen und beide sich hinsichtlich ihrer Folgen als unüberschaubar erwiesen haben. Eine falsche Alternative besteht auch in der Frage, ob man die zahlreicher werdenden Umwelt- und Klimaflüchtlinge in Drittändern zwischenlagert oder im Meer ertrinken lassen soll. Schließlich haben die Schengenländer vereinbart, dass man sie nicht haben will.
Suchen wir darüber hinaus einen Weg jenseits falscher Alternativen und scheinbarer Sachzwänge sollten wir das gesamte Problem des Klimawandels als ein kulturelles definieren und wir bekämen sogleich eine andere Sicht auf die Dinge. Uns muss bewusst werden, was die wahre Ursache für diese Situation ist, in der die Menschheit sämtliche das Klima regulierende Faktoren durcheinander bringt. Wir müssen fragen, was wahre Entwicklung für die Menschheit sein kann. Wenn Fortschritt nur die Fortschreibung dessen ist, was in den vergangenen 50 oder 100 Jahren gelaufen ist, dann mag das ja ganz gut gewesen sein für einen kleinen Teil der Menschheit im Norden, aber es war katastrophal für die anderen 80 Prozent und fiir die ganze Schöpfung. Somit stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten des zukünftigen Überlebens und die Gestaltung der eigenen Gesellschaft und Lebenswelt. Kann eine Kultur langfristig erfolgreich sein, wenn sie auf der systematischen Aufzehrung von Ressourcen gründet? Kann sie überleben, wenn sie den systematischen Ausschluss von Folgegenerationen in Kauf nimmt? Kann eine solche Kultur modellbildend für jene sein, die sie für ihren eigenen Fortbestand gewinnen muss? Ist es irrrational, wenn eine solche Kultur von außen als exklusiv und räuberisch betrachtet und deshalb abgelehnt wird?
Wie man und wie wir selbst in der Gesellschaft, deren Teil man ist, in Zukunft leben möchten, ist in der Tat die zentrale Frage. Sie zwingt in der Auseinandersetzung damit, wer zu dieser Gesellschaft zählt, wie Partizipation gestaltet werden soll, wie materielle und immaterielle Güter wie Einkommen und Bildung verteilt werden sollen etc. Wir brauchen eine öffentliche Debatte darüber, wie wir uns versündigen an der ganzen Welt und besonders an den Ländern der dritten Welt, weil unsere Art, im Wohlstand zu leben auf Kosten der anderen geht: auf Kosten der Natur, der Dritten Welt, der Zukunft.
II.
Frieden und Globalisierung
Globalisierung in einem friedensorientierten Sinne müsste in einem System geschehen, in dem beide Geschlechter, die drei Generationen, die zeitgleich auf der Welt leben, alle Rassen, alle Klassen wie auch die Menschen aller ungefähr 200 Staaten oder Nationen tatsächlich gemeinsam ein Leben in Würde führen können. (Prof. Galtung)
Heute erleben wir eine Globalisierung, die allein von Männern betrieben wird. Im engeren Sinne sind es wiederum die Weißen und die Oberschicht, vor allem die wirtschaftliche Oberschicht. Diese wiederum erhält Unterstützung durch die militärische und politische Klasse. Das hat keine Zukunft, weil es zunehmend zu struktureller Gewalt kommen wird. Tatsache ist: 125 000 Menschen sterben heute Tag für Tag – 25 000 weil sie verhungern und 100 000 weil sie an Krankheiten leiden, die nicht geheilt werden können, weil sie kein Geld haben. In einem kapitalistischen System wird ja praktisch alles kapitalisiert, alles wird zu Geld und Kapital gemacht, auch mit Hilfe des Staatsapparates. Wer also über kein Geld verfügt, fallt aus dem System der Globalisierung heraus.
Globale Gerechtigkeit ist machbar
Eine globale Durchsetzung von Gerechtigkeitsansprüchen wird in naher Zukunft kaum möglich sein. Denn die entscheidenden Akteure der Weltpolitik sind keine Individuen, sondern Nationalstaaten. Und diese betreiben Politik vornehmlich im Sinne der Machtmehrung oder -erhaltung. Das vorhandene Völkerrecht und die existierenden globalen Institutionen sind demgegenüber ausgebildet und kaum in der Lage, globale Gerechtigkeit gegen das Streben nationaler Staaten zu fördern. Unabhängig davon sind aber die ersten Schritte auf dem Weg zu einer gerechten globalen Ordnung getan. Internationales Recht, Menschenrechtspolitik und das System der Vereinten Nationen haben bedeutende Fortschritte erzielen können. Noch ist viel zu tun..
Das Weltvolk wächst rasant
In Zukunft wird vor allem die Bevölkerung der weltweit 5o ärmsten Länder wachsen. Für das Jahr 2050 sagen die UN 9,2 Mrd. (mittlere Variante) Menschen voraus. Das bedeutet einen Zuwachs von 2,5 Mrd. Menschen – heute sind es 6,7 Mrd. Das Bevölkerungswachstum findet ausschließlich in den Entwicklungsländern statt. Dort wird die Bevölkerung in den nächsten 42 Jahren von 5,4 auf 7,9 Mrd. Menschen anwachsen. In den Industriestaaten bleibt die Bevölkerungszahl bei etwa 1,2 Mrd. nahezu konstant. Europa wird alt und seine Bevölkerung schrumpft. Weltweit wird sich die Anzahl der Personen im Alter von über 60 Jahren bis 2o50 von 673 Mio. auf 2 Mrd. verdreifachen. In den Industrieländern wird der Anteil der über 60-jährigen von 20 auf 33 Prozent im Jahr 2050 steigen. Auf jedes Kind kommen dann mehr als zwei Personen über sechzig. Europa wird bis 2050 um 67 Mio. Menschen schrumpfen. Schon heute kennen 28 Industrienationen auf Grund niedriger Geburtenraten einen Bevölkerungsrückgang nur durch die Aufnahme von Migranten verhindern, Auch Deutschland gehört mit jährlich 130 000 Einwohnern zu dieser Gruppe.
Der Hunger in der Welt
Derzeit hungern 854 Millionen Menschen, davon 206 Mio. In Afrika. Bei 854 Mio. hungernden Menschen ist der Frieden global bedroht und dabei stellt sich die Frage:: Was tut und was macht die Weltgemeinschaft dagegen? Schon 1974 gelobte die Welternährungskonferenz den Hunger binnen 10 Jahren zu bannen. Der Folgegipfel 1996 war schon kleinlauter und proklamierte die Zahl der Hungernden bis 2015 zu halbieren. Ein Versprechen, das im Jahr 2000 als Millenniumsziel der UN festgeschrieben wurde. Doch auch damit wird es wohl nichts werden. Im Kampf gegen den Hunger sind die UN bislang grandios gescheitert, obwohl sie den Anspruch auf eine angemessene Ernährung als Menschenrecht im Sozialpakt verankert haben.
Finanzielle Hilfen, die das Überleben sichern, sind immer, an jedem Ort, zu jeder Zeit wichtig, sie schaffen aber den Hunger nicht aus der Welt. Ernährungssicherheit für alle ist nur mit einem mutigen Politikwechsel zu erreichen. So lange reiche Länder, wie die USA und die EU ihre Agrarsubventionen gegen Kritiker armer Staaten verteidigen und neoliberale Konzepte des freiem Welthandels, der Privatisierung und einer Export-Landwirtschaft aufrecht erhalten werden, ändert sich nichts. Eine Politik, von der in den vergangenen drei Jahrzehnten nur die Industrieländer und Agrarmultis profitiert haben, die heute die globale Produktion und den Handel mit Rohstoffen dominieren. Verloren haben die Armen der Welt, die auf Drängen von Internationalem Währungsfonds, Welthandelsorganisationen und Weltbank, Zölle und andere Handelsschranken für Doping-Exporte aus dem Norden abbauen mussten. Es ist der wahre Skandal, dass die Industrieländer mit hochsubventionierten Agrar-Exporten die regionalen und lokalen Märkte ruinieren. Millionen Kleinbauern haben keine Chance mehr. Wer den Welthunger erfolgreich bekämpfen will, muss diese Abhängigkeit kappen und mit vollen Händen in die nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft in armen Staaten investieren.
Markt und Freihandel werden die Menschen auch in Zukunft nicht satt machen. Wir brauchen gerechte Strukturen, einen fairen Handel und eine starke Institution, die global für einen Ausgleich der Interessen sorgt und den Kampf gegen den Hunger strategisch angeht.
Tödlicher Mangel
Alle 15 Sekunden stirbt ein Kind auf der Welt, weil es unzureichend mit sauberem Wasser versorgt ist. Aus dem selben Grund verlieren jährlich sechs Millionen Menschen ihr Augenlicht.
Zur Jahrtausendwende war ein sechstel der Weltbevölkerung, das sind rund 1,1 Mrd. Menschen, ohne Zugang zu sauberem Wasser; 2,4 Mrd. Frauen und Männern fehlten sanitäre Einrichtungen.
Die Folgen der Unterversorgung sind erschreckend. Durchschnittlich vier Mrd. Fälle von Durchfallerkrankungen lassen jedes Jahr 2,2 Mio. Menschen sterben. Die meisten Opfer sind Kinder, die jünger sind als fünf Jahre. „Das ist ein Kind alle 15 Sekunden“, rechnet die Weltgesundheitsorganisation vor. Fünfzehn Prozent aller toten Kinder in Entwicklungsländer seien an Wassermangel gestorben.
Das Lebensmittel Nr. 1 fehlt am meisten in Afrika und Asien. Zwei von fünf Afrikanern sind betroffen. Eine besonders gebeutelte Region ist südlich der Sahara. Dreiundvierzig Prozent der Bevölkerung müsse dort nach Berechnungen des Kinderhilfswerkes der UN ohne sauberes Trinkwasser auskommen. Jedes 5. Kind stirbt vor seinem fünften Lebensjahr. In Asien leben 2/3 der Menschen, die ohne sauberes Wasser und 4/5 derjenigen, die ohne sanitäre Anlagen auskommen müssen. Probleme gibt es nicht nur in Wüsten und sonstigen Trockengebieten. Wasser überall, aber keinen Tropfen zu trinken, so formuliert es die Weltgesundheitsorganisation. Denn selbst Städte, durch die Flüsse täglich riesige Wassermengen transportieren, haben zu leiden, weil das Wasser verschmutzt ist.
Kriege und bewaffnete Konflikte
Not, Elend, Hunger, Krankheit sind für Millionen Menschen tägliche Realität. Dagegen werden von den Industrienationen täglich 200 Dollar pro Kopf der Weltbevölkerung für Waffen und Kriegsgerät ausgegeben.
Nach 1945 sind weltweit mehr als 200 Kriege geführt worden Die Mehrzahl davon waren Bürgerkriege postkolonialen oder revolutionären Charakters; nur etwa ein Viertel entsprach dem klassischen Typ des zwischenstaatlichen Krieges.
Zur Zeit finden weltweit über 40 Konflikte statt. Diese sind Teil der globalisierten Welt. Wir finden sie in Europa ebenso wie in der ehemaligen Sowjetunion, in Asien, Afrika und Lateinamerika. Für das 21. Jahrhundert wird außerdem mit einer erheblichen Zunahme von Umweltkonflikten zu rechnen sein. Diese werden durch die Verschiebung von bewohnbaren Zonen, in der Wanderung von Anbauzonen, im Vorrücken von Wüsten und Verknappungen von Wasser auf der einen und Überflutungen auf der anderen Seite entstehen. Dadurch sind die bestehenden Balancen des geomacht- und ressourcenpolitischen Spannungsfeldes berührt. Deshalb ist davon auszugehen, dass in Folge des Klimawandels ein Konfliktpotenzial entstehen und es in vielen Fällen zu gewaltsamen Lösungen kommen wird, wie das bereits heute der Fall ist.
Der Traum vom Weltfrieden 1989 ist geplatzt.
Es gibt bis heute eine tief sitzende Enttäuschung über den Gang der Dinge seit der Gezeitenwende von 1989, als die friedliche Revolution in Mittel- und Osteuropa zum Ende der bipolaren Welt führte, in der ein perverses Gleichgewicht des Schreckens für eine prekäre Stabilität sorgte. Damals ging die Hoffnung auf ein Zeitalter des ewigen Friedens um, in dem Krieg^als Mittel der Politik verschwindet.
Mit den Kriegen auf dem Balkan (Jugoslawien), den Kriegen im Irak wurden wir eines besseren belehrt, und dazu kam der 11. September. Dadurch erfolgte in der öffentlichen Wahrnehmung eine Wende, wobei durch die drei meist beschworenen Bedrohungen die friedenspolitischen Perspektiven verstellt wurden. Transnationaler Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und der Zerfall von Staatlichkeit rückten ins Visier der internationalen Sicherheitsstrategen, weil man meinte, ihnen vor allem militärisch begegnen zu können. Sie sind jedoch nur ein Teil der heutigen globalen Bedrohungen. Will man wirkungsvolle Friedensstrategien entwickeln, muss der Blick geöffnet werden für alle Gefährdungen, die das Leben und Wohlergehen der Menschen bedrohen: Hunger und Armut, wirtschaftliche Ungleichheit und politische Ungerechtigkeit, konfliktverschärfende Gewaltökonomien, gewaltsame Vertreibungen, Epidemien, Ressourcenknappheit, sowie die vielfaltigen ökologischen Gefahrdungen, insbesondere der Klimawandel.
Die leidvollen Erfahrungen Alt-Europas
In Europa haben die Erfahrungen zweier Weltkriege den Krieg als Mittel der Politik diskreditiert. Dies begünstigte zusammen mit der äußeren Bedrohung im Ost-West-Konflikt und dem Machtverlust der Nationalstaaten im Globalisierungsprozess die europäische Einigung. Sie zielte darauf, durch ökonomische und politische Integration nationale Feindschaften und Rivalitäten zu überwinden und die wirtschaftliche Entwicklung zu fordern. Die so entstandene europäische Integration gilt mit Recht als erfolgreiches Friedensprojekt und prägt die europäische Einstellung zur militärischen Gewalt.
Nun mussten wir in den vergangenen Jahren, insbesondere im Rahmen der Diskussion über den Verfassungsentwurf zur Kenntnis nehmen, dass sich die EU auf das umstrittene Terrain der außen- und sicherheitspolitischen Strategiebildung begeben hat. Dabei wurde nach vielen Kompromissen eine Bedrohungsanalyse erstellt, die mit ihrer Akzentuierung von Terrorismus, Massenvernichtungswaffen, Staatszerfall und Kriminalität zu eng ist, um den komplexen Herausforderungen der Globalisierung und den verschiedenen Sicherheitsbedrohungen, wie sie etwa der Millenniumsreport der UN beschreibt, gerecht zu werden. So wird Sicherheit von der EU in einem eng militärischen Sinne als Voraussetzung für Entwicklung definiert, während die umgekehrte Blickrichtung, die soziale, ökonomische und rechtliche Entwicklungsfaktoren zum Ausgangspunkt für Sicherheit, unterbelichtet bleibt. Auch die Logik dieser Analyse verwischt zudem die klare Trennung zwischen zivilen und militärischen Instrumenten in der Krisenprävention. Vielmehr findet de facto eine Prioritätensetzung zugunsten Militärischer Ressourcen und Kapazitäten statt. So fehlt auch eine eindeutige Aussage, militärische Interventionen als Ultima Ratio zu betrachten. Diese Politik ist Fakt, auch ohne Verfassung oder was daraus noch wird und zeigt sich auch an der Beschaffung von Waffen. So beläuft sich das jährliche Budget in den Verteidigungshaushalten der EU-Mitgliedsländer zusammengenommen auf ungefähr 20 Mrd. Euro.
Ohne Krisenprävention kein stabiler Frieden.
Strukturelle Konfliktursachen abzubauen ist der langfristig wirksamste Beitrag zur Verbesserung globaler Sicherheit. Dies macht weder militärische Maßnahmen als Ultima Ratio in akuten Notlagen überflüssig, noch die notwendige Vorsorge obsolet, um terroristische Bedrohungen abzuwehren und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu unterbinden. Eine umfassende Friedensstrategie aber orientiert sich an Sicherheit und Wohlergehen aller Menschen und leitet zum Handeln an, bevor Ordnungen zerfallen, Faustrecht, Selbstjustiz und Vergeltung die Oberhand gewinnen oder Menschen ihrer fundamentalen Lebensgrundlagen beraubt werden. Mehr denn je ist es heute an der Zeit, eine solche Umorientierung für eine internationale Friedenspolitik voranzutreiben.
Das neue Wettrüsten
Der Stillstand in den internationalen Abrüstungsverhandlungen ist schwerwiegend. Dagegen boomt die Rüstungsindustrie: Die weltweiten Militärausgaben haben 2007 eine neue Rekordhöhe erreicht. Das Militär verschlingt 2,5 Prozent des globalen Sozialprodukts. Erstmals lagen 2007 die Pro-Kopf-Ausgaben der Weltbevölkerung für Rüstungsgüter über 200 Dollar. Dieses Bild zeichnet das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri. Zum Vergleich: Für die Verwirklichung der von den UN ausgegebenen Millenniumsziele zur Halbierung der Armut, wären jährlich ca. 2 Dollar pro Erdenbürger nötig. Der globale Rüstungsaufwand wird auf 1339 Millionen Dollar (858 Milliarden Euro) beziffert. Das ist eine Steigerung um 6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Gegenüber 1998, als man noch an eine „Friedensdividende“ nach dem Ende des kalten Krieges glaubte, ist es sogar eine Steigerung um 45 Prozent. Mit einem Anteil von 45 Prozent stehen die USA für fast die Hälfte der globalisierten Militärausgaben.
Rüstungsausgaben 2007 in Milliarden Dollar
USA 547,0, Großbritannien 59,8, China 58,4, Japan 44,0 und Deutschland 28,4 (2008 =29,45)
Waffenhandel – ein gutes Geschäft
Wert der Waffenexporte 2007 in Millionen Dollar. USA 7454, Russland 4588, Deutschland 3395, Frankreich 2590, Niederlande 1355, Großbritannien 1151
Verheerende Wirkungen
Gemessen am Ausmaß der weltweiten Armut ist die Konzentration auf nationale militärische Sicherheit falsch und nicht vertretbar. Doch wird insbesondere die Regierung der USA von ihrem Hauptaugenmerk auf militärische Bereitschaft nicht ablassen. Insgesamt hat sich die Sichtweise der sicherheitspolitischen Ziele und Prioritäten in der Weltöffentlichkeit verändert und diese Sichtweise wird insbesondere auf die menschliche Entwicklung, die menschliche Sicherheit und den Kampf gegen die Armut verheerende Auswirkungen haben. Allein die Bemühungen um angemessene und nachhaltige Lebensverhältnisse für die mehr als eine Milliarde Menschen in der Welt werden zu kurz kommen. In den 30 OECD-Mitgliedstaaten belief sich die Summe der Militärausgaben auf 891 Milliarden US-Dollar während für Entwicklungshilfe lediglich 104 Milliarden US-Dollar ausgegeben wurden. Diese Zahlen spiegeln die Prioritäten derjenigen wider, die an den Schalthebeln der Macht sitzen. Diese Schwerpunktsetzung ist falsch, denn sie gibt – auf Kosten der Sicherheit eines größeren Teils der Menschheit – einem sehr eng gesetzten Begriff von nationaler Sicherheit den Vorrang.
Asien meldet sich zurück – der Aufstieg Indiens und Chinas
Der Umbruch in der Weltordnung von 1989 wurde flankiert durch eine große, bis heute anhaltende Debatte über den Prozess der Globalisierung. In ihrem Zentrum steht die Analyse der Beschleunigung grenzüberschreitender ökonomischer, aber auch politischer, sozialer und kultureller Prozesse im Verlauf der vergangenen Dekaden.
Der 11. September 2001 markiert eine weitere wesentliche Landmarke der internationalen Entwicklung nach dem Fall der Mauer. Er symbolisiert, dass der Zusammenbruch von Staaten und Gesellschaften grenzüberschreitende Gewaltprozesse nicht-staatlicher Gruppen und die Herausbildung transnationaler Terrorbewegungen genauso zur Globalisierung gehören, wie die Internationalisierung der Finanzmärkte. Für diese Entwicklung hat bisher die Politik keine wirkungsvollen Antworten gefunden.
China und Indien betrieben in den vergangenen Jahren eine merkantüistische Politik, mit dem Ziel, die Industrialisierung durch Export zu fördern und die allmähliche Integration in die kapitalistische Weltwirtschaft selbst zu steuern und damit haben sie sich bis heute nicht den westlichen Kriterien der Globalisierung unterworfen. Mit diesem grundlegenden Wandel gewinnt Asien innerhalb der globalen Finanz- und Weltwirtschaft die zentrale Stellung zurück, die der Region vor dem Zeitalter der Kolonialisierung und der europäischen industriellen Revolution zukam. China und Indien waren damals die beiden zentralen Regionen der Weltwirtschaft. Die rasche Integration der beiden asiatischen Giganten in der Weltwirtschaft beschleunigt die Globalisierung noch einmal enorm und wird die globalen Machtverhältnisse in den kommenden zwei, drei Dekaden signifikant verändern. Machtverschiebungen in Richtung Asien deuten sich an, ein System „turbulenter Multipolarität“ entsteht, an dessen Endpunkt mit hoher Wahrscheinlichkeit die gültige Dominanz des Westens in der Welt an ihr Ende gerät. Dabei erhebt sich die Frage, in wie weit die USA und der Westen diese Machtverschiebung akzeptieren oder aber ein Konflikt unvermeidlich wird.“
Am Ende dürfte aber eine Neuordnung des globalen Machtgefüges internationaler Ordnung stehen. Neben den Interessen der OECD-Welt werden auch die Gestaltungsansprüche der „Asian Drivers of global Change“ und weiterer asiatischer Länder stehen. Diese neue Machtkonstellation könnte jedoch auch eine fragmentierte, durch ungezügelten Machtwettbewerb charakterisierte, instabilere und konfliktreichere Weltordnung sein.
Im Zusammenhang dieser globalen Machtverschiebung entscheidet sich auch die Zukunft des Weltklimas. Misslingt der Versuch, die globale Erwärmung durch eine wirksame weltweite Klimapolitik auf zwei Grad Celsius zu begrenzen und setzt sich der „Business as usual Trend“ der Emittierung von Treibhausgasen fort, dürfte die globale Erwärmung gegen Ende des 21. Jahrhunderts irgendwo zwischen 3,5 und 6 Grad liegen. Klimaforscher warnen, dass ab einer Erwärmung von um die 4 Grad „Kipp Punkte“ im globalen Ökosystem erreicht werden könnten, die die Wahrscheinlichkeit des Kollaps kompletter Naturraumsysteme erhöhen.
Wolfsburg am 11.09.2008
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