Okt 292016
 
Grenzen?

Beitrag zum Thema „Grenzen“ der ÖJD-Senioren-Tagung Oktober 2016 in Neudietendorf

Von Nico Plomp

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Wieviel Grenzen brauchen wir, um unsere Zivilisation mit Menschenrechten und Demokratie zu behalten und durchzusetzen. Wieviel Einwanderer fremder ethnischer Herkunft können wir finanziell, sozial, ökonomisch und psychologisch verkraften? Was bedeutet es, im Positiven und Negativen für die Menschen in Dörfern und Städten, wenn Flüchtlingen kommen? Was machen wir mit dem moralischen Appel, wenn große Massen sich dagegen wehren. Wie führen wir die Diskussion mit den Kollegen und Kolleginnen, den Nachbarinnen und Nachbarn, die sich über Flüchtlinge, Muslime und Ausländer extrem äußern oder feindlich handeln? Was bedeuten die Kölner Angriffe? Die größte holländische Partei, die Opinion Pollsas, ist gegen Fluchtlingsaufnahme und plädiert dafür Moschen abzubauen! Gegenn Immigration war das  wichtigste Motiv der Brexitwähler! Und die Jungle von Calais ist für viele Britten das Zeichen des Bankrotts der Europäischen Flüchtlingsolitik.

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Es gibt offensichtlich eine Spannung zwischen Moralität und Demokratie. Deshalb ist die Stellungnahme von A. Merkel eindrucksvoll und mutig, weil es politisch sehr riskant ist. Es unterminiert ihre Position bei den Wahlen und bietet ihren Gegnern Stoff für Spott und Hohn (siehe Internet – widerlich!). Sie lässt sich nicht primär leiten von Angst um ihre Popularität. Sie zeigt sich als Repräsentantin der christlichen und europäischen Zivilisation und Werten. Sie wagt es, als eine der Mächtigen der Erde, über enge nationalistische Eigeninteressen hinwegzusetzen! Aber wie können wir es schaffen?

Was meinen wir über das Referendum, das in Ungarn vorbereitet wird und über die Europäische Solidarität, um die Kosten und Lasten des Flüchtlingsstromes stärker gleichmäßig zu verteilen. Wie wichtig ist uns Europa, wenn Mitgliedsländer nicht mit machen und Italien und Griechenland ihrem Schicksal überlassen?

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Was hat die Vergangenheit uns geleht? Das Schuldbewusstsein über den europäischen Kolonialismus und Krieg ist hoffentlich allmählich von unsere Generation bewältigt worden. Europa ist trotz aller Kapitalakkumulation, ein attraktiver Kontinent für Viele. Der Rechts- und Sozialstaat hat sich weit entwickelt; Unrecht kann angeprangert werden, auch die unrechtfertige Kapitalakkumulation; man versucht Steuerbetrug oder -vermeidung überstaatlich zu verfolgen. In den Europa umgebenden Länder gibt es Instabilität, Zensur und Ultra Nationalismus (in Russland, der Türkei), in arabischen Länder ringt die Modernität mit dem religiösen und traditionellen Erbe, in Afrika bekämpfen lokale  und ethnische Gruppen einander wie vor dem Kolonialismus;  die Bevölkerung wächst exponentiell. Zwischen Europa und Russland nehmen die politischen Spannungen zu; Litauen und Schweden diskutieren im Moment die Wehrpflicht!

Sollen wir uns isolieren im Fort Europa, Grenzen bauen, wie viele sich das wünschen, Sollen wir helfen, warum (Schuld gelenkt, was sind unsere Interessen?) und wie? Sollen wir mehr aufmerksam sein auf unseren religiösen und kulturellen Quellen; wie?

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Eine neue Epoche hat angefangen; Extremismus, Angst und Nationalismus wachsen, Internationalismus verringert sich. Wieviel Grenzen brauchen wir, um unsere Zivilisation von Menschenrechten und Demokratie zu behalten und durchzusetzen? Was ist im Moment die richtige Politik?

Darüber müssen wir diskutieren!

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