Mai 212015
 

Ursachen des Niedergangs   

Von Karl Heinz Roth

Die griechische Volkswirtschaft ist bankrott. Sie ist im Anschluss an die Weltwirtschaftskrise von 2008/09 in eine schwere Depression geraten, die bis heute anhält. Die Wirtschaftsleistung ist um 28% zurückgegangen, der Kapitalstock ist um 12 bis 14% geschrumpft, und die Industrieproduktion sinkt bis in diese Tage kontinuierlich weiter. Die Arbeitslosenquote verharrt bei einem Prozentsatz von 26%, knapp über die Hälfte der Jugendlichen ist erwerbslos. Aus der wirtschaftlich aktiven Bevölkerungsgruppe haben mehr als 340.000 Menschen, darunter überwiegend hoch qualifizierte Jugendliche, ihrer Heimat den Rücken gekehrt. Die Reallöhne sind um 26% gefallen, die durchschnittlichen Haushaltseinkommen um fast ein Drittel zurückgegangen. Knapp 40% der griechischen Bevölkerung leben inzwischen unter der offiziellen Armutsgrenze, und die Zahl der Familien, die nicht mehr ihre elementaren Lebensbedürfnisse befriedigen können, ist auf 300.000 gestiegen. Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte hat inzwischen mit 317 Milliarden Euro und einer Schuldenquote von 176% einen noch nie dagewesenen Umfang erreicht. Aber auch die Privatverschuldung hat dramatische Dimensionen angenommen: Die Steuerrückstände der Unterklassen und Mittelschichten gegenüber dem Fiskus belaufen sich derzeit auf 76 Milliarden Euro, und die griechischen Geschäftsbanken haben inzwischen notleidende Kredite im Umfang von 78 Milliarden Euro in ihren Büchern. Dagegen haben sich ihre Einlagen um 100 Milliarden Euro verringert: Sie sind zwischen 2008 und 2012 von 240 Milliarden Euro auf einen Plafond von 160 Milliarden Euro zurückgegangen und haben seit der Jahreswende 2014/15 weitere 20 Milliarden Euro eingebüßt.

Diese negativen Daten und Indikatoren lassen sich beliebig vermehren: Der Niedergang der griechischen Nationalökonomie scheint unaufhaltsam fortzuschreiten. Trotzdem verbreiten einige internationale Think Tanks und die europäischen Institutionen einen fatalen Zweckoptimismus. Sie verweisen darauf, dass die griechischen Exporte seit 2013 wieder leicht anstiegen, dass die Wirtschaftsleistung und die Leistungsbilanz 2014 wieder ins Plus gedreht sind, und dass der Staatshaushalt erstmals wieder einen knappen Primärüberschuss ausweist. Das alles ist zutreffend, wie beispielsweise die wöchentlich mitgeteilten statistischen Indikatoren des Magazins »The Economist« belegen. Aber die Interpretation dieser vorübergehend ins Positive gedrehten Indikatoren lässt außer Betracht, dass sie auf einem extrem niedrigen Krisensockel aufbauen, und dass sie einer seit 2009 anhaltenden Lohn- und Preisdeflation sowie dem Rückgang der Importe geschuldet sind. Die Wirtschaftsdepression ist lediglich in eine lang anhaltende Stagnation umgeschlagen, und ein Bankenkollaps scheint unmittelbar bevorzustehen. Die griechische Volkswirtschaft verfügt nicht über die erforderlichen Nachfrageimpulse, um die Talsohle überschreiten zu können. Die griechische Volkswirtschaft ist nicht mehr in der Lage, sich aus eigener Kraft zu erholen und einen neuen Wachstumszyklus in Gang zu bringen.

Die Gründe dafür sind vielfältig, aber es waren vor allem zwei Phänomene, die Griechenland noch stärker als die übrigen Defizitländer der Eurozone an den Rand des Abgrunds gebracht haben. Das erste Ursachenbündel war hausgemacht. Als Griechenland 1981 in die Europäische Gemeinschaft eintrat und 20 Jahre später in die Eurozone aufgenommen wurde, konnten die Wirtschaftseliten und die politische Klasse des Landes auf billige Kredite und auf eine harte Währung zurückgreifen. Sie lancierten einen beispiellosen Wirtschaftsboom, der vor allem den heimischen Familiendynastien und den Großkonzernen der europäischen Kernzone zugutekam.8 Dabei wurde die Hauptmasse der Investitionen nicht zur strukturellen Erneuerung der vor allem von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) geprägten griechischen Nationalökonomie genutzt. Stattdessen dominierten unsinnige Rüstungsprojekte und Waffengeschäfte, Investitionen in Mammutvorhaben des Autobahn-, Flughafen- und Brückenbaus sowie spekulative Großbauten und Infrastrukturinvestitionen zur Olympiade 2004.

Diese aberwitzige Fehlanlage der Milliardenkredite ging mit einer systematischen Korrumpierung der politischen Klasse einher, die aus den Revenuen der überteuerten Großprojekte geschmiert wurde. Die politischen Eliten haben in den letzten Jahrzehnten ein weit in die Bevölkerung hinein reichendes Klientelsystem aufgebaut, das an den traditionellen Klientelstrukturen der post-osmanischen Gesellschaft anknüpfte und den ineffizienten öffentlichen Sektor noch weiter aufblähte.

Von diesen parasitären Tendenzen profitierten auch große Teile des Kleinbürgertums und der neuen Mittelschichten: Sie nutzten die billigen Kredite, die politische Patronage und den Boom der Baubranche, um ihr Haus und Wohneigentum zu vergrößern und die von den Reichen seit langem praktizierten Techniken der Steuerhinterziehung zu imitieren.

Dieser weitgehend fehlinvestierte Kreditboom musste in wachsendem Ausmaß durch die Ausgabe von Staatsanleihen und anderen öffentlichen Schuldtiteln refinanziert werden. Da die Wettbewerbsfähigkeit der Gesamtwirtschaft aufgrund der Fehlallokation der Investitionen nicht zunahm, verlor Griechenland seine binneneuropäische Konkurrenzfähigkeit und lenkte seine Exporte in die Schwellenländer der Mittelmeerregion und des Nahen Ostens um. Die daraus gewonnenen Überschüsse reichten jedoch nicht zur Begrenzung der wachsenden Staatsschulden aus, zumal sich die Familiendynastien und multinationalen Konzerne, die die Außenwirtschaft und die Handelsflotte kontrollieren, ihrer Besteuerung entzogen. Die öffentliche Verschuldung erreichte bis 2008/09 dramatische Ausmaße.

Die Weltwirtschaftskrise brachte das Kartenhaus rasch zum Einsturz. Die im Herbst 2009 neu in die Regierung gewählte sozialistische Partei (Pasok) musste sich von den bislang geschönten Zahlen der Staatsverschuldung verabschieden und Farbe bekennen. Um die Jahreswende 2009/10 war klar, dass die griechische Nationalökonomie insolvent war, und damit übernahmen die externen Akteure des Krisendramas das Ruder. Die Refinanzierung durch die Kapitalmärkte war blockiert. Die Proklamation der Zahlungsunfähigkeit konnte nur noch durch die Aufnahme internationaler öffentlicher Hilfsgelder verhindert oder hinausgeschoben werden.

Im Mai 2010 begann die Ära der Troika-Memoranden. Griechenland geriet unter das Diktat von Kommissaren der Europäischen Zentralbank, der EU-Kommission und des Internationalen Währungsfonds. Als Gegenleistung für die Zusage von Hilfsdarlehen im Umfang von insgesamt 240 Milliarden Euro zwang die Troika den seitherigen griechischen Regierungen mehrere Austeritätsprogramme auf, die die Krise zur Depression vertieft und Griechenland in den letzten fünf Jahren an den Rand einer humanitären Katastrophe gebracht haben. Heute sind sich alle kritischen Experten in ihrem vernichtenden Urteil über die Folgen der Troika-Politik einig: Die hausgemachte Krise wurde mit Rezepten behandelt, die sie immens verschlimmert und eine Depressionsspirale in Gang gesetzt haben.

Die Rezeptur der Troika war einfach. Ihre hauptsächlichen Komponenten liegen inzwischen klar zutage. Es ging den hinter den Expertenteams der Troika stehenden Machtgruppen erstens darum, die Zahlungsunfähigkeit der griechischen Nationalökonomie mindestens so lange hinauszuschieben, bis deren Hauptgläubiger, die europäischen Großbanken, ihre notleidenden Außenstände auf den öffentlichen Finanzsektor verlagert hatten; dies ist inzwischen in Gestalt des Euro-Rettungsschirms (EFSF) geschehen. Um diese Notoperation mit den mittelfristigen Interessen der in die Bresche gesprungenen europäischen und internationalen Gläubiger abzustimmen, mussten zweitens die zur Bankenrettung mobilisierten öffentlichen Darlehen mit Konditionen verknüpft werden, die der Bedienung der Schulden die oberste Priorität einräumten und die Rekapitalisierung des zusammengebrochenen griechischen Bankensektors ermöglichten.“ Die Troika-Darlehen wurden deshalb drittens als Druckmittel genutzt, um aus der griechischen Volkswirtschaft die erforderlichen Revenuen zur Bedienung des nun einsetzenden Schuldendiensts herauszuziehen. Zu diesem Zweck wurden die öffentlichen Sozialleistungen weitgehend gestrichen und die Steuern erhöht. Hinzu kamen massive Lohnsenkungen, um die griechische Volkswirtschaft durch einen Prozess der »inneren Abwertung« wieder international konkurrenzfähig zu machen. Der Primärüberschuss im Staatshaushalt avancierte zur magischen Formel, die den uneingeschränkten Vorrang der Gläubigerinteressen absichert, während die Senkung der Lohnstückkosten der griechischen Nationalökonomie eine exportgetriebene Rückkehr zum Wachstum bescheren soll.

Heute, nach fünf Jahren, können wir die Resultate dieser unheilvollen Strategie besichtigen. Alle wesentlichen Indikatoren des griechischen Niedergangs – die Massenerwerbslosigkeit, der Rückgang der Haushaltseinkommen, die Schrumpfung des Bruttoinlandsprodukts und die zunehmende Erosion des Kapitalstocks – sind zu etwa einem Viertel auf die hausgemachten Krisenursachen zurückzuführen. Die übrigen drei Viertel sind dem im Mai 2010 installierten und bis heute fortgesetzten Austeritätsdiktat zuzuschreiben. Dazu hat es von Anfang an plausible und sehr wohl begründete wirtschafts- und finanzpolitische Alternativkonzepte gegeben. Sie blieben ungenutzt, obwohl der Fehlschlag der Troika-Konzeption längst offensichtlich war.


Karl Heinz Roth: Griechenland am Abgrund – Die deutsche Reparationsschuld, VSA Verlag, 2015, Seite 13 bis 19 ohne Anmerkungen 


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