Jan 132019
 

Treffen in Athen

10.01.2019 Weser Kurier

Küsschen, Küsschen: Die Zeiten, als die Kanzlerin in Griechenland als Nazi verunglimpft wurde, sind vorbei. Doch trotz des Schmusekurses gibt es klare Worte von Merkel zur Lage der Flüchtlinge in der Ägäis.

Deutschland und Griechenland wollen nach den schweren Verwerfungen in der Schuldenkrise im Kampf gegen Nationalismus und für eine solidarische EU-Flüchtlingspolitik an einem Strang ziehen. Man habe gelernt, „miteinander gut zusammenzuarbeiten, selbst wenn wir inhaltlich sehr unterschiedliche Positionen vertreten haben“, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Athen. Dies sei nur gelungen, weil man sich vertraut und sich die Dinge klar gesagt habe, „aber immer mit dem Ziel, eine Lösung zu finden“.

Angesichts der teils dramatischen Lage in den Flüchtlingslagern auf den Inseln in der Ägäis forderte Merkel von Tsipras noch größere Anstrengungen bei der Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei. Tsipras rief die Europäer auf, sich gegen die populistischen Kräfte zu wehren, die die EU in „dunkle Zeiten zurückwerfen“ wollten.

Tsipras hatte Merkel mit Küsschen links, Küsschen rechts empfangen. „Heute kommen Sie in ein völlig anderes Griechenland, das Wachstum erzielt“, sagte er. Griechenland sei „Teil der Lösungen und nicht das Problem“. Die früheren Spannungen seien überwunden. In der Hochphase der griechischen Schuldenkrise bis 2015 gehörte Tsipras zu den schärfsten Kritikern des vor allem von Merkel vertretenen harten Reformkurses der internationalen Gläubiger.

Merkel würdigte die Anstrengungen des griechischen Volkes, „das durch schwierige Zeiten gegangen ist“, um aus der Finanzkrise zu kommen. Sie äußerte sich zuversichtlich, dass das Land es schaffen werde, sich allein Geld am Geldmarkt leihen zu können. Das Land sei aber nicht am Ende des Reformweges.

Die Kanzlerin verlangte eine konsequente Umsetzung des 2016 geschlossenen EU-Türkei-Flüchtlingspakts von Griechenland. „Die Situation auf den Inseln ist immer noch sehr, sehr herausfordernd.“ Noch funktioniere die Rückführung der Flüchtlinge in die Türkei nicht ausreichend. Man wolle daran arbeiten, „dass dieser Teil des Abkommens auch noch besser umgesetzt werden kann“. Deutschland sei bereit, bei der Verbesserung der Lage auf den Inseln zu helfen.