Mai 092015
 

Demokratie ist Ramsch Von Frank Schirrmacher Wer das Volk fragt, wird zur Bedrohung Europas. Das ist die Botschaft der Märkte und seit vierundzwanzig Stunden auch der Politik. Wir erleben den Kurssturz des Republikanischen. Zwei Tage – so lange hat die gefühlte neue Stabilität der europäischen Eliten gehalten. Schon vor Papandreous Coup sanken die Kurse. Zwei Tage zwischen der Patin Merkel, auf die die Welt schaute, und der Depression. Ein Kliniker könnte beschreiben, was das ist: eine Pathologie. Er könnte beschreiben, wie krank die kollektive Psyche ist, wie unwahr und selbsttäuschend die Größen- und Selbstbewusstseinsphantasien, die sie, auch mit Hilfe [mehr]

Mrz 112015
 

Tsipras kämpft für die Freiheit Von Christoph Quarch PDF    (Adobe Reader herunterladen)  Im Hintergrund der politischen Turbulenzen in Griechenland steht eine epochale Auseinandersetzung um die künftige Weltordnung. Es ist ein Ringen zwischen dem Politischen und dem Ökonomismus. Der Philosoph Christoph Quarch zieht Parallelen zur antiken Tragödie. Kann Tsipras den Kampf für die Selbstbestimmung gewinnen? In Athen wird eine Tragödie gegeben. Doch heißt ihr Held nicht mehr Orest, und auch nicht Ödipus, sondern Alexis Tsipras. Und wir sehen ihn in einem Plot, der eines Aischylos oder Sophokles würdig ist: Es ist die uralte Geschichte vom Ringen zweier Mythen, die sich [mehr]

Jul 212014
 

Sven Giegold im Gespräch mit Gerd Breker „Bevor man weitere Schuldenschnitte vornimmt, noch dazu zulasten der öffentlichen Hand, muss man erstmal in Europa gegen die Steuerflucht von Unternehmen und reichen Privatpersonen vorgehen“, fordert Grünen-Politiker Sven Giegold, Mitglied des Europaparlaments. Gerd Breker: Und am Telefon sind wir nun verbunden mit Sven Giegold, Mitbegründer von Attac und für die Grünen im Europaparlament. Guten Tag, Herr Giegold. Sven Giegold: Guten Tag, Herr Breker. Breker: Griechenland ist über alle Maßen verschuldet, aber auf der anderen Seite gibt es auch jede Menge reicher Griechen. Giegold: Ja, das ist richtig. Und wenn man der Debatte [mehr]

Aug 132013
 

Die wahren EuropäerInnen Von Gina Bucher Welcome2Europe fährt dorthin, wo papierlose Flüchtlinge in Griechenland stranden – und informiert sie über ihre Rechte. Gerade steht das Infomobil vonWelcome2Europe auf einem Parkplatz in Hamburg-St. Pauli, weil das Auto mit deutschen Kennzeichen zum TÜV musste. Normalerweise ist der unscheinbare weiße Ford Transit in Griechenland unterwegs, um papierlose Flüchtlinge mit Informationen zu ihren Rechten willkommen zu heißen. Der kleine Lieferwagen mit den verdunkelten Scheiben könnte Getränke geladen haben oder das Werkzeug einer Sanitärwerkstatt. Stattdessen sind in dem Auto mit Solaranlage und Steckdosen eine Kochnische, eine Matratze und viele Flyer verstaut – bewacht von [mehr]

Mai 132012
 

Anriff auf demokratische und soziale Errungenschaften abwehren – jetzt den Fiskalpakt stoppen! Unterschriftenaktion an die Bundestagsabgeordneten von attac 1. Was ist der Fiskalpakt? Der Fiskalpakt ist ein Vertrag auf europäischer Ebene, der vorsieht, dass alle Unterzeichnerstaaten bis zum 1. Januar 2014 sogenannte Schuldenbremsen einführen. Diese ist in einigen Punkten schärfer als die in Deutschland bereits beschlossene „Schuldenbremse“; so muss diese künftig auch von den Sozialversicherungen und Kommunen eingehalten werden. Die VerfechterInnen des Fiskalpakts sehen in ihm ein Werkzeug zur Überwindung der Krise. Auf Druck der deutschen Regierung wurde der Fiskalvertrag mit dem „Europäischen Rettungsschirm“ (European Stability Mechanism – ESM) [mehr]

Mrz 132012
 

Die griechische Krankheit ist lediglich ein extremer Auswuchs eines Problems, mit dem sich viele moderne, liberale Demokratien konfrontiert sehen. Das ist besorgniserregend. Von Francis Fukuyama Vor 2500 Jahren entstand in Athen die weltweit erste Demokratie – heute befindet sich Griechenland in einem bemitleidenswerten Zustand. Die Regierung, die sich in letzter Minute mit ihren Gläubigern auf eine Umschuldung geeinigt hat, lebt seit Jahren über ihre Verhältnisse. Die Gefahr eines Staatsbankrotts ist – trotz aller Freude über die gestrige Einigung – noch immer nicht gebannt. Die Sparrunden haben tiefe Spuren hinterlassen. Die griechische Wirtschaft ist in eine schwere Depression verfallen, die [mehr]

Feb 012012
 

Demokratie ade? Von Dirk Schümer Auf dem Kontinent der Volkssouveränität hat die Epoche der Postdemokratie längst begonnen: Viele Staaten werden faktisch bereits von den Kassenprüfern der Banken regiert, egal, wen die Menschen wählen möchten. Europa ist der Kontinent der Demokratie. Das feierliche Selbstbewusstsein, das von dieser Überzeugung ausgeht, gehört unverbrüchlich zum europäischen Projekt. Der Wohlstand wurde in soliden Demokratien erwirtschaftet. Und die Anziehungskraft der Volkssouveränität im Westen – nicht nur der Reichtum – hat den Zusammenbruch des sowjetischen Imperialismus nach 1989 erst herbeigeführt. Doch die Zeiten ändern sich: Ein gutes halbes Jahrhundert nach der Formierung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mit [mehr]