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Schulden ab 2006
Schulden ab 2003
Perspektiven
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Bremen versinkt in Schulden

Ist Bremen noch zu retten?

Datum

Quelle

Thema

02.04.2013 Radio Bremen Bremens schwierige Lage
06.10.2012 Wirtschaftswoche Bremen ist ärmer als Griechenland
02.03.2012 Senat Bremen Die Verschuldung des Landes Bremen
23.07.2011 Spiegel Schuldenland Bremen: Die Griechen von der Weser
05.02.2011 Weser Kurier Bremen auf Solidarität der Länder angewiesen
02.02.2011 Weser Kurier Michael Brandt über den Bremer Finanzplan
02.02.2011 Weser Kurier Bremen macht erst 2019 weniger Schulden
24.01.2011 Weser Kurier Bremens Schulden - Ausschuss legt Sparkatalog vor
25.01.2011 F.A.Z. Länderfinanzausgleich
24.11.2011 taz Streit um Länderfinanzausgleich: Reich gegen Arm
14.01.2011 Radio Bremen Durchbruch für die "Schuldenbremse"
08.12.2010 Weser Kurier Bremer Haushalt 2011 - Bürgerschaft beschließt neue Schulden
23.07.2010 Radio Bremen Stichwort: Schuldenberg
30.06.2010 Radio Bremen Bremen tritt auf die Schuldenbremse
14.03.2010 Weser Kurier Warum Bremen so hoch verschuldet ist 
11.03.2010 Weser Kurier 1,69 Billionen: Staatsschulden auf Rekordstand 
25.06.09 Weser Kurier Jeder Bremer hat 35.087 Euro Schulden
26.01.08 Weser Kurier Berlin keilt, Bremen kontert
Schlagabtausch zwischen Sarrazin und Linnert - Böhrnsen-Brief zur Haushaltslage
11 über 0 Interview mit Rudolf Hickel: "Ich glaube, dass es Bremen weiter geben wird!
12.08.07 Weser Kurier Schulden wachsen ungebremst
Senat beschließt Finanzrahmen bis 2011 - Kaum Spielräume für Investitionen
15.08.07 Weser Kurier "Große Koalition bot Angriffsflächen"
Interview mit Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) zu den überregionalen Attacken gegen Bremen
10.08.07 Weser Kurier Nächstes Gutachten, nächster Tiefschlag
Böhrnsen bezeichnet Kritik des Bundes als "realitätsblind und weltfremd" - Bund verurteilt Investitionspolitik
03.08.07 Weser Kurier Scharfe Kritik aus Sachsen - wachsender Zorn in Bremen
Streit über Gutachten zur Haushaltsnotlage geht in die nächste Runde - CDU warnt Regierungskoalition
02.08.07 Weser Kurier Länder zweifeln an Bremer Notlage
Gutachten: Bremen kann Haushalt allein in den Griff bekommen - Böhrnsen und Linnert reagieren empört
16.03.07 Weser Kurier Grüne: Senat muss Stellung zur Finanzpolitik beziehen
Reaktion auf kritische Gutachten - Forderung nach mehr Ehrlichkeit
20.02.07 Weser Kurier Milliardenschulden drücken
Ein Teil schlummert in GmbHs - Experte: Bremer Haushalt ist relativ transparent
10.02.07 Weser Kurier "Bremen ist ein anderer Fall als Berlin"
Interview mit dem bayerischen Finanzminister Kurt Faltlhauser und Bremens Finanzsenator Ulrich Nußbaum
07.12.06 Weser Kurier Bremen eröffnet Finanzpoker - Mit einem Brief an alle Länderchefs will Bürgermeister Böhrnsen Blockaden lösen
05.11.06 Weser Kurier "Gesetz gegen Notlagen fällig" - Volker Kröning zu Finanzreform: Mehr Hilfe bei mehr Verantwortung
20.10.06 Die Zeit Das Verfassungsgericht entschied, dass Berlin keinen Anspruch auf Finanzhilfen zur Abtragung des Schuldenberges hat
20.10.06 taz
20.10.06 Weser Kurier
20.10.06 Junge Welt »Erstaunliche Rigidität des Urteils«  - Neoliberale Dogmen erhalten verfassungsrechtliche Weihen - Ein Gespräch mit Peter Grottian
20.10.06 Spiegel Stratthaus plädiert für "Schuldenbremse" in den Ländern
20.10.06 ND
20.10.06 FAZ Finanzwissenschaftler Lars Feld warnt vor einem Freibrief für Schulden
20.10.06 FR Das ist eine Ohrfeige für den Regierenden Bürgermeister
18.10.06 Weser Kurier Warum der Bremer Finanzsenator das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Berlin mit Spannung erwartet

Interview mit Hickel und Dannemann zu dem mit Spannung erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Berlin hofft auf Karlsruhe und auf rund 35 Milliarden Euro

31.05.06

taz

In sehr allgemeiner Form unterstützt Bremen die Klage des Saarlandes auf weitere Sanierungshilfe

27.05.06

taz

Bremen hat nach dem aktuellen Wirtschaftsbericht den Anschluss an den Bundesdurchschnitt gefunden - jedenfalls seit 1998. Dennoch kann sich Kastendiek "bessere Zahlen vorstellen"

12.05.06

Weser Kurier

Pro Sekunde 33 Euro mehr Schulden - Bund der Steuerzahler weiht Schuldenuhr ein - Finanzsenator: Ein paar Jahre zu spät

10.05.06

taz

Bremen per Gesetz saniert

07.05.06

Weser Kurier

Rudolf Hickel zum Tode von John Kenneth Galbraith

05.05.06

taz

Am Ende der Euphorie

05.05.06

Weser Kurier

Starke Zweifel an Kompetenz der GBI

29.04.06

taz

Mit der Politik von Scherf "hätten wir keine Chance vor dem Bundesverfassungsgericht", sagt Bremens SPD-Fraktionschef Carsten Sieling

Warum schweigt die CDU?

26.04.06

taz

Volker Kröning sitzt für die Bremer SPD im Bundestag. Von ihrer Sanierungsstrategie hält er wenig: Niemand würde in einen nationalen Entschuldungsfonds einzahlen, warnt der Finanzexperte

24.04.06

taz

Die Bürgerschaftsfraktion möchte einen "nationalen Entschuldungsfonds", um die klammen Bundesländer zu entlasten, und geht damit auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner CDU

10.04.06

taz

Brüssels Segen reißt nicht ab

07.04.06

taz

Das Ende von Böhrnsens Investitionszäsur kommt, bevor sie wirksam wird: Die Ausgaben, auf die sich die große Koalition verständigt hat, sind fast doppelt so hoch wie die verfügbaren Finanzmittel

08.04.06

taz

Für eine Insolvenzordnung im Bundesstaat - Anmerkungen zur Klage des Landes Berlin auf Anerkennung einer Haushalts-Notlage

06.04.06

taz

Weil er sich die Fördermillionen aus Berlin nicht entgehen lassen will, macht der Senat dem Projekt "Elite-Uni" teure Zusagen. Doch noch weiß niemand so recht, wie sie am Ende einzuhalten sind

04.04.06

taz

Grüne begrüßen Klagestrategie des Senats grundsätzlich - und weisen auf politische Eigentore der CDU hin

30.03.06

taz

Das Saarland auf einem Sonderweg

11.03.06

Weser Kurier

Hoffnung auf mehr Geld - Föderalismusreform: Bremen setzt auf neue Steuerverteilung in Bund und Ländern

10.03.06

taz

So lebt es sich's mit der Förderalismusreform - Sie gilt als Jahrhundertwerk: die Föderalismusreform. Heute wird sie in den Bundestag eingebracht. Doch was genau ändert sich - für Strafgefangene und Studenten, für Firmengründer und Landtagsabgeordnete, für Hamburger Elbanrainer und bayerische Rebhühner? Ein Überblick

07.03.06

Weser Kurier

Bremen hofft auf mehr Geld - Staatsreform: Böhrnsen setzt auf Ende der "Benachteiligung" bei Steuereinnahmen

Von der Beamtenbesoldung bis zum Wasserhaushalt - Der Gesetzesdschungel wird gelichtet: Was die Staatsreform bringt

Kommentar von Dietrich Eickmeier

07.03.06

taz

Die Länderchefs, das Bundeskabinett und die Unionsfraktion im Bundestag votieren für die Föderalismusreform. Nur in der SPD hoffen Kritiker der Verfassungsänderung, in letzter Sekunde noch einige Punkte herauszuschinden - die Chancen sind schlecht

Kommentar von Christian Semler

01.03.06

Weser Kurier

Projekte werden über Jahre gestreckt - Senat segnet Vorschläge der Bürgermeister ab - Aktueller Haushalt um 30 Millionen Euro reduziert

Kommentar von Michael Brandt

01.03.06 taz Koalition rettet sich mit Schiebungen - Nach wochenlangen Verhandlungen stellen die beiden Bürgermeister den Kompromiss vor: Gestrichen wird nichts, die geplanten Einsparungen werden durch "Streckungen und Verschiebungen" auf das Jahr 2008 - also nach der Wahl - realisiert

Finanzbehörde Bremen

Der Finanzplanungsrat

Der neue Finanzausgleich ab 2005

28.02.2006 Senat
Der Senat folgt dem Vorschlag der beiden Bürgermeister: Geplante Reduzierung bei Investitionen haushaltsstellengerecht aufgelöst  mehr    92 KB

27.02.2006 Weser Kurier
Ein Haushalt auf Pump - Blick in Bremens Kasse - Die Grenzen der Kreditaufnahme  mehr

27.02.2006 taz
Kalte Schulter aus HH - Hamburg spricht sich gegenüber dem Verfassungsgericht gegen weitere Hilfen für das Saarland aus. Für Bremen dürfte exakt dasselbe gelten  mehr

25.02.2006 Weser Kurier
"Jede Krise birgt eine Chance" Interview mit Helmut Seitz, Gutachter Bremens vor dem Gang nach Karlsruhe  mehr
Bremens Finanzpolitik im Visier von Experten. Gutachter folgte Einladung der Grünen zur Debatte über die Haushaltsnotlage  mehr

25.02.2006 taz
Der Dresdener Finanzwissenschaftler Helmut Seitz hat im Auftrag des Senats die Bremer Finanzlage analysiert - und die CDU verärgert. Gestern stellte er sich, auf Einladung der Grünen, der Diskussion  mehr

24.02.2006 Senat
Finanzsenator legte dem Haushalts- und Finanzausschuss das Seitz-Gutachten "Nachhaltigkeitspolitik in Bremen" mit Ergebnissen von Modellrechnungen vor. Die  Studie belegt: Bremen kann aus eigener Kraft allein extreme Haushaltsnotlage nicht überwinden  mehr
Bürgermeister erzielen Durchbruch bei geplanten Einsparungen im Grundinvestitionsprogramm 2006/2007 24.02.06 - Böhrnsen und Röwekamp nach heutigem Spitzengespräch: "Wir sind einen Riesenschritt weiter"   mehr

24.02.2006 Weser Kurier
Rückzahlungen binden die öffentliche Hand, an seiner Schuldenlast wird das Land noch Jahrzehnte zu tragen haben  mehr
Jens Böhrnsen und Thomas Röwekamp beraten über Investitionskürzungen von 30 Millionen Euro  mehr

24.02.2006 taz
In der Haushaltsdebatte sind sich SPD und Grüne weitgehend einig: Investitionsquote muss reduziert werden. CDU-Fraktionschef findet kein klares Wort zur neuen Bremer Finanzpolitik  mehr

23.02.2006 Weser Kurier
Runter mit den Investitionen - Maßstab muss das niedrigere Niveau von Hamburg sein. Dies gehört zur Strategie, die Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) jüngst vorgelegt hat. Senator Jörg Kastendiek (CDU), Senator für Wirtschaft, Häfen und Kultur, warnt davor, gleich von vornherein eine statistische Messlatte anzulegen.  mehr

23.02.2006 taz
Bremen hat nichts gelernt. Jedenfalls nicht aus längst zerstobenen Träumen namens "Kanzlerbrief". Nun hat man nicht einmal mehr ein harmloses Stück Papier, an das man seine vage Hoffnung auf föderalen Geldsegen klammern könnte.  mehr

18.02.2006 taz
Wie könnte Bremen Geld sparen? Ganz einfach: mit dem Schweizer Modell des "Finanzreferendums". Das steuerzahlende Volk ist sparsamer als Politiker, die nur bis zum nächsten Wahltermin verantwortlich sind. Auf dieser Seite stellen wir einige Projekte zusammen, die in der bremischen Investitionslisten stehen und hinter verschlossenen Türen derzeit beraten werden. Auf dieser Seite können Sie probehalber Ihre Häkchen machen - oder den Rotstift ansetzen. Als Spielregel könnte gelten: Nur die Hälfte der Summen kann genehmigt werden - es sei denn, Sie wollen dafür mehr Steuern zahlen  mehr

09.02.2006 taz
Blick nach Hamburg: Rechnungshof fordert Schuldenabbau  mehr

08.02.2006 taz
Rathaus-Spitzenrunde beriet gestern über den Entwurf der Klageschrift: Bremen soll weitergehende Sparanstrengungen anbieten und eine schärfere Kontrolle als bisher akzeptieren. Keine Fortschritte bei Beratungen für den Haushalt 2006/2007  mehr

28.01.2006 Weser Kurier
SPD will alte Beschlüsse kippen - Klausur: Investitionen streichen  mehr

27.01.2006 Weser Kurier
"Über die Erfolge reden"  Aktuelle Stunde im Parlament zum Strategiepapier von Bürgermeister Böhrnsen  mehr

25.01.2006 Weser Kurier
"Ruhig ein bisschen mehr Schneid!" Hans Koschnick über Bremens Rolle im Länderkonzert mehr

23.01.2006 Weser Kurier
Grüne Anziehungskraft - Ansturm beim Neujahrsempfang - Gedanken über Bremens Selbstständigkeit  mehr

23.01.2006 taz
Krista Sager, Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, sprach beim Neujahrsempfang der Bremer Grünen über die "Reform des Föderalismus". Im taz-Interview warnt sie Bremen davor, die Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern schon wieder neu verhandeln zu wollen.  mehr

21.01.2006 Weser Kurier
Bürgermeister Böhrnsen stellt Strategiepapier vor. Demnach sollen die Geldbeträge für Investitionen deutlich verringert werden. Zudem wolle Bremen vor dem Bundesverfassungsgericht eine "Teilentschuldung" erstreiten.  mehr

21.01.2006 taz
Böhrnsen fixiert Bremer Klage-Strategie. Bremen wird in Karlsruhe nur auf Hilfe zur Entschuldung klagen und die Investitionsquote deutlich senken, erklärte Bürgermeister Jens Böhrnsen gestern. Nur so hätte eine Klage in Karlsruhe eine Chance. CDU überrascht.  mehr

20.01.2006 Senat
Unter der Überschrift "Mit Entschlossenheit und Augenmaß die finanzielle Zukunft und die Selbständigkeit für den Stadtstaat Bremen sichern" hat der Präsident des Senats, Bürgermeister Jens Böhrnsen, die Eckpunkte seiner Strategie für eine nachhaltige Sanierung des bremischen Haushalts und den langfristigen Erhalt der Bremer Selbständigkeit vorgestellt.  mehr    97 KB

20.01.2006 Weser Kurier
Das Land Bremen will wegen seiner hohen Schulden noch im Februar das Bundesverfassungsgericht anrufen. Das Gericht soll nach den Worten von Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) einen Anspruch des Stadtstaates auf Bundeshilfe feststellen. mehr

19.01.2006 Hamburger Abendblatt
Beust unterstützt Wulff-Vorstoß.  mehr

19.01.2006 taz
"Warum gliedern wir nicht das Umland ein?" Die Uni-Profs Erich Röper und Rudolf Hickel diskutierten mit Finanzsenator Nußbaum über Bremens Existenzchancen.  mehr

19.01.2006 Weser Kurier
Nordwest-Staat mit Bremen als Hauptstadt? Podiumsdiskussion über die Zukunft des Landes.  Nußbaum verteidigt Klage in Karlsruhe.  mehr

18.01.2006 Weser Kurier
Die Diskussion um Länder-Neuordnung und Selbstständigkeit der Stadtstaaten kocht alle paar Tage hoch. Und weckt in Bremen nach wie vor den spontanen Zorn der Politiker. Jüngst nun fingen sich Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulf (CDU) und erneut der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) Schelte aus Bremen ein. Und auch der Bremer Wirtschaftsprofessor Rudolf Hickel mischt weiter in der Debatte mit.  mehr

18.01.2005 taz
Der früherer Verfassungsrichter Paul Kirchhof würde Bremen zu einer anderen Strategie in Karlsruhe raten.  mehr
Zur Einschätzung der Klageaussichten wäre die Frage spannend, ob das Gericht an seinen Hinweis gebunden fühlt: Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 11.11.1999 (BVerfGE 101, 158 ff., 235): »Die degressive Bemessung stellt sicher, dass diese Zuweisungen spätestens im Jahre 2004 auslaufen. Die beiden begünstigten Länder sind damit auf den Wegfall dieser Zuweisungen vorbereitet, andere können auf das Auslaufen dieser Übergangsbundesergänzungszuweisungen bauen."  Paul Kirchhof hat  geraten, Bremen sollte doch erst gegen die mangelhafte Umsetzung der gerichtlichen Hinweise zu den Maßstäben im Maßstäbegesetz klagen.
MaßstG    31 KB

18.01.2006 Heinrich-Böll-Stiftung
Das letzte Jahrzehnt in Bremen war eine Geschichte der Selbsttäuschung über die "Erfolge" der Sanierungspolitik. Die einst stolze hansestädtische Tradition aus Liberalität und Weltoffenheit, aus Geschäftstüchtigkeit, staatsbürgerlicher Verantwortung und Eigensinn kränkelt. Die Selbstrechtfertigung, dass die Republik aus der Eigenständigkeit Bremens Vorteile zieht, ist hohl geworden. Was kann Bremen tun?  mehr  850 KB

17.01.06

taz

Vor allem das Grundgesetz schützt Bremen bisher vor einer Zwangseingliederung in einen Nordstaat. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) will den "Bremen-Passus" nun ändern - bei der Föderalismusreform. Bremer empört

Ex-Bürgermeister Klaus Wedemeier (SPD) über den Bremen-Passus im Grundgesetz

16.01.06

Senat

Rede des Bürgermeisters vor der Handelskammer zu den Zukunftsperspektiven Bremens 50 KB

Bürgermeister Jens Böhrnsen: "Sarrazins Attacken auf Bremen sind unerträglich"

Bürgermeister Jens Böhrnsen: "Über Zukunft von Ländern müssen die Menschen das letzte Wort haben"

 

13.01.06

Weser Kurier

taz

Das kleinste Bundesland als "Kraftquelle des Nordwestens" 

Bremen soll selbstständig bleiben - Neues Buch zur Zukunft der Stadtstaaten. Ergebnis: Bremen ist alleine leistungsstark. Stadt war am Projekt beteiligt

Neues Buch mit Fakten und Argumenten zur Zukunft der Stadtstaaten

12.01.06

Senat

 

11.01.06

Weser Kurier

Vor der Klage erst verhandeln?

11.01.06

taz

Bremer sollen ihr Land "schöner reden"

10.01.06

Senat

Staatsrat Dr. Arnold Knigge: Kritik der Kirche nicht nachvollziehbar

10.01.06

Weser Kurier

"Bremen setzt das falsche Signal" - Kirchlicher Kita-Träger rügt Senat für höhere Gebühren

10.01.06

taz

Eltern an den Herd

Nußbaum contra Seitz

09.01.06

taz

Bezahlung von Senatoren vom Finanzierungssaldo abhängig machen

Finanzsenator sieht sich trotz einer Neuverschuldung von einer Milliarde auf gutem Weg

02.01.06

Weser Kurier

Fünf Gutachter eingeschaltet

31.12.05

Weser Kurier

Hickel warnt

Debatte Teil 2:
Bücking versus Schuster

Zusammenfassung02.01.2006 taz
Was kann Bremen? Bleibt Bremen als Bundesland selbstständig? In der Diskussion zwischen den taz-Gastkommentatoren warf Joachim Schuster (SPD) Viertelbürgermeister Bücking vor, von "falschen finanzpolitischen Grundlagen" auszugehen.

"Bremen-Gegner nehmen zu"

Debatte Teil 1:
Contra Bücking: Rückzug des Staates ist keine Alternative

Zusammenfassung30.12.2005 taz 

Debatte Teil 1:
Der Kern der Selbstständigkeit

Zusammenfassung29.12.2005 taz

 

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