Die Fiktion
Von Frank Schirrmacher
Die Hälfte der Deutschen glaubt nicht mehr, dass das Staatsoberhaupt Respekt vor Gesetzen habe. Das ist die Bilanz eines Präsidenten, der nach den Worten Angela Merkels ein „Wertesystem“ repräsentiere, das“Orientierung“ gebe. Zur Bilanz gehört auch, dass Regierung und Opposition offenkundig nicht in der Lage sind, einen Präsidenten, der im Staatsinterview noch einmal. sagt, die Unternehmergattin habe wegen der Bankenkrise Geld „bei mir angelegt“, als das zu identifizieren, was er ist; einen Repräsentanten ihres eigenen politischen Glaubwürdigkeitsverlustes. Außer ein paar Stimmchen ist nichts zu hören, und selbst diejenigen, die sich bislang kritisch äußerten, sagen den sonst so begehrten Talkshows reihenweise ab. Die SPD wartet auf die Schleswig-Holstein-Wahl, die CDU auf kollektive Demenz.
Menschen verzeihen Fehler. Aber sie werden misstrauisch und sogar rebellisch, wenn sie gezwungen werden, unglaubwürdige Prämissen anzuerkennen. Dann wanken moralische und wissenschaftliche Ordnungen. Nach Wulffs Interview zur „Tagesordnung“ zurückzukehren hieße, eine Reihe von höchst unwahrscheinlichen Prämissen anzuerkennen. Er kenne Herrn Geerkens, den väterlichen Freund (der in keiner Biographie auftaucht), seit 35 Jahren – und deshalb hat er also einen Kredit bei dessen Frau aufgenommen, die zu Beginn dieser wunderbaren Freundschaft vierzehn Jahre alt gewesen sein muss? Oder: Der Unternehmer Carsten Maschmeyer finanziert Wulffs politischen Todfeind, Gerhard Schröder. Wulff ist öffentlich empört. Als Wulffs Stern aufsteigt, finanziert Maschmeyer, der sich mit seinem Ministerpräsidenten gutstellen will, dessen Buchanzeigen, exakt plaziert für den Wahlkampf in Niedersachsen. Und der Bundespräsident hat von dieser Freundlichkeit, wie das arg missbrauchte Bundespräsidialamt meldet, nie etwas erfahren? Das sind nur ein paar der absurden Prämissen, die man glauben muss, um das Weltbild des Bundespräsidenten für glaubwürdig zu halten. Wenn man das tut, ist alles gut, und man kann in Frau Merkels Vertrauensbekundungen einstimmen. Man muss aber wissen: Den Rollentext dieses Staatsoberhaupts hat nicht das Grundgesetz geschrieben, sondern Franz Kafka. In Abwandlung eines seiner berühmtesten Sätze ließe sich sagen: Die Fiktion wird zur Welt-Ordnung gemacht.
Wer den Worten einer Geschichte nur glauben kann, wenn er dafür seile gesamte Lebenserfahrung aufgibt, reagiert genervt. Das erklärt, warum die Empörung über das Staatsoberhaupt nach seinem Interview noch zukommen hat. Ein Regierungsmitglied kann immerhin noch durch Taten überzeugen. Bei einem Bundespräidenten ist, nach dem Wort Dolf Sternbergers, die Rede selbst schon die Handlung: „Er ist die Stimme des Staates.“ Damit war nicht die Stimme auf einer Mailbox gemeint, die darüber räsoniert, wie man mit einer Zeitung „Krieg führen“ werde.
Weil eine falsche Prämisse alles falsch macht, war das Interview des Präsidenten so fatal. Seine Fiktionen kontaminieren mittlerweile ja nicht mehr nur das Verständnis der Kreditaffäre. Der Bundespräsident hat wertvolle Begriffe wie Menschenrechte, Freundschaft und Pressefreiheit in seinen Rechtfertigungszusammenhang gebracht, den man nur als tief verstörend empfinden kann. Dass das Staatsoberhaupt in Zeiten der Ökonomisierung von allem und jedem zwischen Freundschaft und Geschäftsbeziehung nicht zu unterscheiden vermag, die interesselose Freundschaft betont, wo es ihm nutzt, und sich gleichzeitig als interessantes Anlageobjekt für ebendiese Freunde empfiehlt, um deutlich zu machen, dass es eben keine freundschaftlichen Gründe waren, die Frau Geerkens leiteten – das ist widersprüchlich, falsch und missbraucht Begriffe sozialer Identität, die sich dem politischen und ökonomischen Zugriff jenseits von sizilianischen Patenbeziehungen bislang entzogen haben.
Die Art und Weise, wie das Amt des Präsidenten von den Parteien in der Krise behandelt wird, bestärkt den Verdacht, dass die Regenerationsfähigkeit der Politik immer kleiner wird. Es ist deshalb kein Zufall, dass einer der schnellsten und hellsichtigsten Sätze, gleich zu Beginn der Krise, von der Bundesgeschäftsführerin der Piraten stammt. Sie twitterte, ohne jede Empörung, dass Wulff kein Bösewicht sei, sondern ein Symptom, „das Symptom einer Politikkultur, die keinen Umgang mit Fehlern kennt“.
Die Affäre um Wulff ist ein weiteres Symptom jener postdemokratischen Zustände, die neue Partizipationsbewegungen entstehen lassen – womöglich auch viel unsanftere, als es die „Piraten“ heute sind. Colin Crouch, der wirkungsvoll wie kaum ein anderer das postdemokratische Zeitalter beschrieben hat (in dem sich Wirtschaft und Politik informell arrangieren und das Ideal des demokratisch aufgeweckten Bürgers so sehr in den Hintergrund tritt, wie das postindustrielle Zeitalter den traditionellen Arbeitnehmer marginalisierte), nennt ein Datum, das dieses Zeitalter endgültig einleitete und ihm die Augen öffnete: als bekannt wurde, dass Peter Mandelson, britischer Minister für Handel und Industrie, einen sehr marktunüblichen Kredit zum Erwerb seines Eigenheimes bekam.
F.A.Z. vom 06.01.2012